10.05.2007

Osnabrücks Schatten

Kleine Landtagsanfrage zu den Folgen der Großrazzia im Jahre 2000

Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Alice Graschtat an den Niedersächsischen Landtag zur Bekämpfung der Schwarzarbeit im Taxigewerbe bringt zum Teil überraschende Ergebnisse. Ausgehend von der bekannten Großrazzia in Osnabrück im Mai 2000 erkundigte sich die Abgeordnete nach den konkreten Folgen der Aktion. In der von Walter Hirche, dem zuständigen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, unterzeichneten Antwort heißt es:

    Mit der Kleinen Anfrage wird Auskunft über eine Vielzahl von Zahlen erbeten, die von der Staatsanwaltschaft der anderen Behörden so nicht erhoben worden sind, da sie ohne Relevanz für die Strafverfolgung oder Aufgabenerfüllung im Übrigen sind. Sie jetzt nachträglich zu erheben und auszuwerten kann nicht ohne einen unverhältnismäßig hohen Ressourceneinsatz und Zeitaufwand geleistet werden.

Das ist überraschend, wenn man bedenkt, mit welchem organisatorischen Aufwand die Großaktion seinerzeit verbunden war. Immerhin wird die Schadenssumme mit Verweis auf Daten des Hauptzollamtes auf genau 7.469.940 Euro beziffert. Ein hochrangiger Gewerbevertreter, der sich vor einiger Zeit zu der Äußerung hinreißen ließ, es sei nur zu drei Verurteilungen gekommen, wird hier widerlegt. Von den unzähligen Ermittlungsverfahren endeten zwar 142 mit Einstellung wegen nicht belegbaren Tatverdachts, 114 wegen Geringfügigkeit und weitere 172 gegen Auflagenerfüllung. 90 Verfahren wurden jedoch mit Strafbefehl oder Urteil abgeschlossen. Die Summe der verhängten Geldstrafen oder Zahlungsauflagen betrug vergleichsweise geringe 143.177 Euro. Die Stadt Osnabrück entzog 32 Taxikonzessionen bzw. erteilte sie in der Folge nicht wieder neu.

Angesichts dieser Ergebnisse überrascht es nicht, daß die Themen Taxi-Blackbox und Fiskaltaxameter sich ebenfalls in den Antworten niederschlagen. Vorschläge von Arbeitsgruppen der Bundesregierung würden derzeit geprüft, heißt es. Daneben wird auch auf den noch laufenden Versuch mit Fiskaltaxametern Hamburg verwiesen. Niedersachsen werde den Fortgang der Verfahren beobachten und gegebenenfalls weitere Gesetzesschritte einleiten.
(jr)

Link
Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Alice Graschtat zur Schwarzarbeit im Taxigewerbe

Seitenanfang   •   Home   •   Kontakt   •   Forum