Auskunftspflicht

Was mu├č ein Taxifahrer wissen?

Jeden Abend das gleiche Bild: Der Taxistand am Waffenplatz ist gut gef├╝llt, ├╝berz├Ąhlige Fahrer stellen ihre Fahrzeuge mit einem mehr oder minder schlechten Gewissen gegen├╝ber auf der linken Stra├čenseite ab. Warten, da├č die Schlange am Stand doch m├Âglichst bald vorziehen m├Âge, um einem dem Vorwurf des Versto├čes gegen Halteverbote und ├Ąhnliches zu ersparen.

Fast jeden Abend das gleiche Bild. Denn im vergangenen Mai reagierte ein Kollege bei einem Versuch der Ordnungsamtskr├Ąfte, ihn dort zu vertreiben, nicht wie gewohnt. Er drehte nicht die ├╝bliche Ehrenrunde oder fuhr zu einem anderen Taxistand sondern ├╝bte sich in Renitenz.

Wer denn bitte die Order gegeben habe, die Taxen dort zu vertreiben? Und die Namen der Kontrollierenden erbat er sich auch. Wegfahren ja - aber erst wenn die Sache gekl├Ąrt ist.

Die Angelegenheit eskalierte. Es kam zu Drohgeb├Ąrden. Sein eigener Name wurde verlangt. Das sei nicht von Belang, sein Taxi habe Ordnungsnummer und Kennzeichen, sei jederzeit identifizierbar.

Damit gaben sich die beiden Frauen nicht zufrieden. Es wurde laut, der Kollege entschlo├č sich, doch wegzufahren. Jetzt sollte er auf Foto gebannt werden. Das erschien ihm rechtlich fragw├╝rdig, der Streit ging weiter.

Vor dem Amtsgericht Oldenburg wurde im Fr├╝hjahr weitergefochten. Fahrverbot, eine vierstellige Summe als Strafe, f├╝r einen Taxifahrer heftige Sanktionen, die sich wegen der Umst├Ąnde m├Âglicherweise auf die n├Ąchste P-Schein-Verl├Ąngerung auswirken, befanden sich auf dem angefochtenen Strafbefehl.

Zumindest ein Ausgangspunkt des Streits h├Ątte locker vermieden werden k├Ânnen, so der Richter. ÔÇťDa├č Sie verpflichtet sind, den Frauen vom Ordnungsamt ihren Namen zu sagen, das m├╝ssen Sie als Kraftfahrer doch wissen.ÔÇŁ

Die Zuschauer im Gerichtssaal schauten sich an. Gegen├╝ber Polizisten ja, aber hier? Noch nie davon geh├Ârt. Wu├čtest Du das?

Der Richter kassierte das Fahrverbot wieder ein. Gl├╝ck im Pech.
(jr)

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