15.09.08

“Das Thema ist spannend”

Nachbesserungsbedarf bei der neuen Taxiordnung

Im Gegensatz zum neuen Taxitarif sah der Verkehrsausschuß bei der Neuauflage der Oldenburger Taxiordnung noch Beratungsbedarf und vertagte eine Entscheidung über die Verwaltungsvorlage nach intensiver Diskussion.

In der Sitzung des Verkehrsausschusses im Oktober des vergangenen Jahres hatte die Verwaltung einen Zwischenbericht gegeben und den Verordnungsentwurf auf Wunsch des Ausschusses in der Folge mit Vertretern der Unternehmer und der Fahrer abgestimmt.

Trotz sehr positiver Zusammenarbeit mit dem Fachdienst Verkehrslenkung sei es leider nicht möglich gewesen, eine bessere rechtliche Absicherung des Bereithaltens von Taxen an Orten mit großer Nachfrage aber ohne ausgeschildertem Taxistand durch eine generelle Freigabe in den Nachtstunden zu erreichen, monierten die Fahrer. Eine Erfassung dieser Örtlichkeiten durch eine Genehmigung nach § 2 Abs. 1 Satz 3 in Form einer Liste könne spontane und einmalige Großveranstaltungen wie z.B. die Maco-Abriß-Fete Anfang August nicht genügend regeln. Nach verschärftem Wettbewerb durch die Einführung und kontinuierliche Ausweitung des Nachtexpressangebots der VWG sowie die jüngst erfolgte Erweiterung der Befahrensmöglichkeiten der Fußgängerzone für Mietwagen müsse es jetzt heißen: “Ein Taxistand sollte da sein, wo TaxifahrerInnen gebraucht werden!”

Im Verkehrsausschuß zeichnete sich im Rahmen einer längeren Diskussion unter den Rats-Politikern eine fast parteiübergreifende Zustimmung zu dieser Ansicht ab. Die Stadtverwaltung wendete ein, die gänzlich freie Bereitstellung könne zu unübersehbaren Folgen führen und sprach sich für die reine Listenregelung aus. Ratsherr Christoph Sahm bedauerte die Schwarzseherei. Immer werde gleich gesagt: Das klappt nicht. Sahm, Parteikollegin Jutta Bohne und CDU-Ratsherr Michael Rosenkranz regten an, eine Freigabe für einen Zeitraum von 6 oder 12 Monaten zu testen. Ein förmlicher Antrag auf Aufnahme eines entsprechenden Passus wurde jedoch auf die nächste Ausschuß-Sitzung verschoben, als sich zeigte, daß die weiter ablehnende Verwaltung Wert auf eine wohldurchdachte Formulierung legte.

Ein weiterer Änderungsvorschlag hatte mit weniger Widerständen zu kämpfen. Bündnis90/Die Grünen-Ratsherr Tobias Frick sprach sich erfolgreich für die CO2-Vermeidung als weiteren Grund neben der vermeidbaren Belästigung von Passanten und Anliegern beim durch unnötiges Laufenlassen des Motors verursachten Lärm aus.

Es wurde deutlich, daß sich die Ausschuß-Mitglieder  im Vorfeld intensiv mit der Verwaltungsvorlage auseinandergesetzt hatten. Angesichts der unerwartet umfassenden Behandlung der Taxiordnung sah sich Ausschuß-Vorsitzende Gesine Multhaupt zu einem Blick auf die Uhr genötigt: “Das Thema ist spannend, aber ...” - Vorher behandelte Dauerbrennpunkte wie die Verlängerung der Nordtangente durch den Stadtteil Bornhorst (die ein Rekord-Publikum anzog) sowie anvisierte Baumaßnahmen am Wallring und am Bahnübergang Alexanderstraße forderten ihren Tribut und dehnten zusammen mit den Taxibelangen die Dauer der Sitzung am Ende auf über drei Stunden.
(jr)

Frühere Meldung
08.09.08 - Angsthasen?

Seitenanfang   •   Home   •   Kontakt   •   Forum