14.05.2012

Ohne Worte I

Verkehrsausschuß winkt Tarifvorlage durch

Selbst der ungewöhnlich große Sprung bei den Tarifen der dritten Entfernungszone führte zu keinerlei Anmerkung oder Nachfrage seitens der Mitglieder des Verkehrsausschusses. Und auch ein “Weckruf” der NWZ, der unter dem Titel Oldenburger Taxis drücken beim Preis auf die Tubesatte 15 Euro mehr” für die Fahrt nach Varel ankündigte, blieb ohne Wirkung. So wurde die Vorlage der Verwaltung über einen geänderten Taxitarif am Montagabend ohne Nachfragen einstimmig durchgewunken.  Frühere Tariferhöhungen waren dagegen trotz weniger gravierender Änderungen häufig hinterfragt worden.

Vorgesternstadt

Mehr Diskussionsbedarf gab es jedoch zu Beginn der Sitzung, als SPD-Ratsfrau Margrit Conty den Antrag stellte, ein Verbot privater Filmaufzeichungen der Ausschußsitzungen zu erlassen. Sie sah das unbeeinflußte Äußerungsrecht der Mitglieder gefährdet, wenn Aufzeichnungen aus dem Zusammenhang gerissen würden und dann ihre Runde machten. Manfred Drieling (Gruppe CDU/FW-BFO) wies darauf hin, die Sitzung sei ohnehin öffentlich, und fand damit die Zustimmung von Jonas-Christopher Höpken (Gruppe DIE LINKE./Piratenpartei). Der Antrag wurde bei zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen. Direkt darauf folgte der  Hinweis der Stadtbaurätin Gabriele Nießen, im weiteren Verlauf der Sitzung die Mikrofone zu benutzen, da die Sitzung aufgezeichnet werde.

(jr)

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08.05.12 - Preisschub für Langstrecken

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